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Jobcenter Gotha- Zielkonflikt und Rechtsbeugung


Seit Ablehnung meiner Petition "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell" 2017 gibt es einen Zielkonflikt zwischen den Zielen des Jobcenters Gotha und meinen Unternehmenszielen. Ich will Reformen zum Wohle des Ganzen in Gang setzen, damit gesellschaftliche Systeme trotz Verschiebung der Alterspyramide stabil bleiben, ein Zusammenbruch gesellschaftlicher Systeme verhindert wird und unsere Kinder wieder eine Zukunft haben.

Das Jobcenter Gotha will nach meiner Überzeugung Reformen mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln verhindern. Wer dahinter steckt, lässt sich im Moment nur erahnen. Ein Grund könnte sein, dass meine Hilfe zur Selbsthilfe das Geschäftsmodell linearer Symptombekämpfung der Schulmedizin ernsthaft gefährdet. Vielleicht wollen einflussreiche Leute in höchsten politischen Ämtern das lästige Problem Schmidt auch einfach nur los sein.
Zitat aus meiner Klagebegründung:

"Jeder Pups geht für unterlassene Hilfeleistung ins Gefängnis. Politiker und Ministerialbeamte lässt man laufen, handeln sie im Interesse des herrschenden Systems. Stattdessen stehe ich vor Gericht, weil ich es gewagt habe, das System linearer Symptombehandlung der Schulmedizin in Frage zu stellen und Alternativen entwickelt habe."

Wie in jeder Diktatur sind Behörden willige Diener des herrschenden Systems. Sogar Gerichte in Thüringen scheinen nicht frei von Einflussnahme. Ein Mediator, den ich in der Verhandlung am Sozialgericht Gotha November 2018 beantragte, um bei der Lösung des Zielkonfliktes zu helfen, wurde einfach unter den Tisch gekehrt. Ein Mediator war trotz Antrag überhaupt kein Thema.

Zielkonflikt, Rechtsbeugung, Staatsgefährdung

Die Torpedierungen gipfelten jetzt in einem Bescheid, dass ich nicht Hilfebedürftig bin. Dadurch bekomme ich schlagartig kein Geld mehr. Dass ich nicht Anspruchsberechtigt bin stimmt aber nicht. Der Bescheid entstand rechtswidrig, mit Rechentricks. Das werden Gerichte noch feststellen.

Jetzt habe ich fast kein Geld mehr und bin kurz vor der Privatinsolvenz. Weil ich Gutes für die Gesellschaft will, das Gute vom Staat (Rot-Rot-Grün in Erfurt) aber nicht gewollt ist. Für einflussreiche Leute in Thüringen bin ich offenbar Staatsfeind Nr 1.

Mit ähnlichen Methoden ist die Stasi in der DDR gegen Regimekritiker vorgegangen. So etwas nannte man unter Stasichef Mielke Zersetzung staatsgefährdender Kräfte.

Geschäftsführer Jobcenter Gotha

Januar 2019 bat ich den Geschäftsführer um einen Termin. Ich wollte den seit ca. 1,5 Jahren andauernden Zielkonflikt lösen.
Damit die Torpedierungen aufhören und wir praktische Wege zum Wohl des Ganzen finden.
Damit unkontrollierbares gesellschaftliches Chaos, immenser Schaden von Steuer-/Beitragszahlern, Unternehmen, Sozialsystemen, der BRD und der EU abgewendet werden kann.
Kein Interesse.

2 Tage später bekam ich einen Bescheid, ich sei nicht Hilfebedürftig.
Der Bescheid entstand rechtswidrig, durch miese Rechentricks, um mich los zu werden. Das Problem Schmidt war vom Tisch.
In meinem Schreiben hatte ich deutlich gemacht, dass durch Lösung des Zielkonfliktes immenser gesellschaftlicher Schadens abgewendet werden soll. Am Gemeinwohl hat der Geschäftsführer offenbar kein Interesse.

Was durch die Geschäftsleitung vom Jobcenter Gotha passiert ist Rechtsbeugung und Staatsgefährdung in reinster Form.
Was in Thüringen durch Behörden passiert ist schlimmer, wie wenn ein geistesgestörter religiös verblendeter Fanatiker Bomben auf Weihnachtsmärkten zündet.
Weil die Angriffe direkt auf Instabilität gesellschaftlicher Systeme zielen und damit eine immense Gafahr für die Stabilität der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellen.

Liquidierung meines Unternehmens und Privatinsolvenz sind offenbar Ziel

Die Torpedierungen gingen los kurz nach Ablehnung meiner Petition "Europamodell- Seelische Heilung im Gesundheitssystem."
Die Ablehnung der Petition erfolgte am 17.01.2017.

Dokumente Petition
2016-06-07 Petition | Eingangsbestätigung
2016-05-18 Petition | Antragstext
2016-05-18 Petition | Anlage
2017-01-17 Petition | Entscheidung

Ab ca. 20.01.2017 bezog ich Stellung zur Ablehnung der Petition und veröffentlichte die Stellungnahmen in einigen Artikeln auf dieser Webpräsenz. Das dauerte so ca. 1-2 Monate.

Nach dem Sprichwort "getroffene Hunde bellen" wurde der Staat aktiv.
Am 07.03.2017 wurde ich zu einer neuen Arbeitsvermittlerin in das Jobcenter Gotha bestellt.
Die Beamtin wollte mir eine Eingliederungsvereinbarung zur Integration in sozialversicherungspflichtige Arbeit unterjubeln. Sozialversicherungspflichtige Arbeit lehnte ich ab und bestand ich auf Abänderung der Eingliederungsvereinbarung auf "Ziel erfolgreiche Selbständigkeit". Weil meine Arbeit zum Wohle des Ganzen sonst beendet gewesen wäre.

Hätte ich die mir zuerst vorgelegte Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, wäre ich überschüttet worden mit Stellenangeboten für Helfertätigkeiten. Hätte ich Helfertätigkeiten abgelehnt, hätte das Jobcenter gnadenlos gekürzt. Ob solche Kürzungen rechtskonform sind, lässt das Sozialgericht Gotha gerade vom Bundesverfassungsgericht überprüfen.

Müsste ich Helfertätigkeiten durchführen, wäre das Europamodell gestorben. Das wäre so, wie wenn Bill Gates vom Staat in Helfertätigkeiten gezwungen worden wäre. Microsoft wäre nie entstanden. Mein Europamodell ist auf derselben Innovationsstufe wie Microsoft.

Eingliederungsvereinbarung

Bei Eingliederungsvereinbarungen ist es üblich, dass sich beide Seiten daran halten. Vom Jobcenter bekam ich aber NULL Unterstützung. Stattdessen bekam ich nur Knüppel zwischen die Beine.
Perfideste Methode ist die Umfunktionierung von Betriebsausgaben in Privatausgaben. Diese Methode hatte ich in meiner Klagebegründung 2017 beschrieben.
Mit Hilfe dieser Methode erhob das Jobcenter Gotha unrechtmäßige Rückforderung in Höhe von ca. 1.500 EUR für ein halbes Jahr. Solche Beträge brechen mir das Genick.

Mit meiner Petition "Seelische Heilung im Gesundheitssystem- Europamodell" hatte ich offensichtlich in ein Wespennest gestochen. Es gibt ganz offensichtlich einflussreiche Kräfte im Thüringer Regierungsapparat, die das Problem Schmidt vom Tisch haben wollen.
Das Jobcenter Gotha ist ausführendes Organ.

Tiefenprüfungen

Weil Torpedierungen schlecht funktionierten, versucht das Jobcenter Gotha nun, mich in die Privatinsolvenz zu treiben.
Ausdruck dessen ist der rechtswidrig ergangene Bescheid vom 23.01.2019, dass ich keine Leistungen mehr bekomme und Tiefenprüfungen.
Die Reaktion der Geschäftsleitung erfolgte 2 Tage nachdem ich um einen Termin beim Geschäftsführer bat, um den Zielkonflikt zu lösen.

Für niedere Interessen nehmen Staatsgefährder im thüringer Behördenapparat Leid und Tod unzähliger Menschen, eine Destabilisierung gesellschaftlicher Systeme und ein Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vorsätzlich und billigend in Kauf.
Nach dem Chaos ist es höchst fraglich, ob es noch eine freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Dieses Szenario nehmen die Gefährder im Jobcenter Gotha vorsätzlich und billigend in Kauf.
Darüber hatte ich Anfang 2019 auch den Geschäftsführer der Behörde informiert.

2019-02-13 Widerspruch Ablehnung Weiterbewilligung

Am 13. Februar 2019 legte ich Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid zur Weiterbewilligung von Leistungen ein.
Dokument öffnen
2019-02-13-Jobcenter-Ablehnungsbescheid+Widerspruch.pdf



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